In den letzten Tagen haben sich CDU und Grüne und im Prinzip auch SPD in Sachsen-Anhalt auf ein Burkaverbot geeinigt, das für Schülerinnen und in Wahllokalen gelten soll.

Nun könnte man einwenden, dass es praktisch keine Burka- oder wenigstens Nikab-Trägerinnen in Sachsen-Anhalt gibt, aber dieser Einwand führt in die Irre.

Zum einen stellt sich dann die Frage, ab wie vielen Nikab-Trägerinnen dies ein Problem darstellt, das mit einem Gesetz gelöst werden müsste - zum anderen ist halt die grundlegende Frage, ob der Nikab einer Schülerin oder einer Wählerin überhaupt ein Problem darstellt. Viele Politiker beantworten dies aus dem Bauch heraus und ansonsten weit jenseits aller Fakten, Belege oder Studien mit einem überzeugten „Ja, natürlich!“. Das weiß man doch schließlich! Nikab ist Problem! In der Öffentlichkeit! In Ämtern und Behörden! Erst recht in Schulen! Und im Wahllokal! Da sind sich viele Politiker einig - vor allem die, die noch nie mit einer Nikab-Trägerin gesprochen haben. 

Hakt man nach, bleibt meist nicht mehr übrig als heiße Luft. Offenbar glauben viele, es gebe ein Supergrundrecht, anderen ins Gesicht sehen zu dürfen - ein Supergrundrecht, das sogar das Grundrecht auf Religionsfreiheit außer Kraft setzt, so dass es für jedermann eine Pflicht gibt, das Gesicht herzuzeigen (außer für Motorradfahrer, bei Kälte, zu Halloween oder im Karneval, aus beruflichen oder gesundheitlichen Gründen, auf dem Fahrrad, beim Sport, bei künstlerischen, traditionellen oder kulturellen Veranstaltungen, bis man alles ausgenommen hat - außer religöse Gründe).

In Sachsen-Anhalt guckt man sich das Burkaverbot in Österreich ab, halt nur etwas kleiner. Aber mit der gleichen Begründung: Integration.

Nikab-Trägerinnen in Sachsen-Anhalt

Nun gibt es in Sachsen-Anhalt, wie gesagt, praktisch keine Nikab-Trägerinnen.

Gäbe es sie, so hätten rund 60 % von ihnen die deutsche Staatsangehörigkeit. Zwischen 40 und 50 % wären zum Islam konvertierte Deutsche. Wenigstens zwei Drittel wären im Hinblick auf die deutsche Sprache Muttersprachler oder würden de deutsche Sprache sehr gut beherrschen. 60 % von ihnen würden sich selbst als emanzipiert einschätzen. Nur etwa jede zweite von ihnen wäre verheiratet.

(Siehe hierzu auch Umfragen unter Nikab-Trägerinnen.)

Zu integrierende Personen?

Die meisten dieser Frauen dürften als integrierte Personen gelten.

Was sie von anderen unterscheidet, ist, dass sie zumindest Mund- und Nasenbereich mit einem Stück Stoff bedecken. Aber allein das macht diese Frauen offenbar zu Personen, die noch zu integrieren sind, zu Fremden, zu „den anderen“, die mit einem Verbot an „unsere Werte“ (welche das auch immer sein mögen...) herangeführt werden, die sie nämlich vermeintlich nicht teilen (worin außer im Tragen des Nikab äußert sich das denn eigentlich noch?).

Hier liegt der gleiche Kardinalfehler wie in Österreich vor: Man hängt den Frauen einfach das Etikett „noch zu integrierende Personen“ an und will die Integration dann mit einem Burkaverbot erreichen.

Hier ist nun eine Doppelfrage zu stellen: Ist es legitim, Frauen aufgrund ihrer sichtbaren muslimischen Religionsausübung zu Personen zu erklären, die noch zu integrieren sind? Und ist zu diesem Zweck ein Burkaverbot das geeignete, erforderliche und angemessene Mittel? Entspricht das Burkaverbot also dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, der jeder Gesetzgebung zugrunde liegen muss?

Verhältnismäßig?

Schon die Legitimität ist zu bezweifeln. Von Nikabtragen auf „noch zu integrierende Person“ schließen ist nicht legitim, sondern postfaktisch und abwegig. Wer Nikab trägt, ist deswegen nicht automatisch mangelhaft integriert. Zumal die Nikab-Trägerinnen ja eher heterogen sind. Wer die Frau, die nur zum Moscheebesuch oder an hohen islamischen Feiertagen oder wenn sie stark geschminkt ist Nikab trägt, ebenso behandelt wie eine Frau, die in der Öffentlichkeit stets Nikab trägt, ist völlig auf dem Irrweg. Auch ansonsten gibt es zahlreiche Unterschiede, die zu beachten sind.

Der Gesetzgeber sollte also besser nach einem anderen Zweck suchen, der eher den Anspruch auf Legitimität erfüllt. Dies könnte etwa (wie in Niedersachsen) der Bildungsauftrag des Staates sein, der als Grundwert der Verfassung durchaus legitim ist. Aber auch dann wäre zu fragen, ob ein Verbot ansonsten verhältnismäßig ist.

In der Schule ist ein Burkaverbot nun jedenfalls nicht geeignet, Integration zu ermöglichen. Denn das Verbot bedeutet letztlich nur, dass die Schülerin ihren Bildungsweg abbrechen muss. Es findet keine Integration statt, sondern vielmehr Segregation, Ausschluss aus der Schulgemeinschaft. Zum Zwecke der Integration ist ein Burkaverbot auch nicht erforderlich. Integration kann durch mildere Mittel erfolgen, was in jedem Fall geboten ist. Zuletzt ist ein Burkaverbot nicht angemessen. Es bringt für die Schülerin mehr Nachteile, als dass es insgesamt Vorteile hätte.

Das alles gilt natürlich auch für Wahlen. Selbstverständlich muss der Wahlausschuss die Möglichkeit haben, eine Wählerin zu identifizieren. Hierzu reicht es aber aus, wenn sie ihren Nikab lüftet, er muss nicht abgelegt werden. Allerdings ist bei der Feststellung der Identität auch nicht Integration der Zweck, so dass hier gefragt werden muss: Wie kann ein Burkaverbot im Wahllokal ein geeignetes, erforderliches und angemessenes Mittel sein, um den Zweck der Integration zu erzielen? Was hat ein Burkaverbot im Wahllokal mit Integration zu tun?

Selbsternannte Frauen-Befreier

Natürlich sprechen manche Politiker in Sachsen-Anhalt nun auch davon, man müsse die Frauen ja „befreien“. Offenbar geht man davon aus, die Frauen würden allesamt oder zumindest mehrheitlich zur Verschleierung (und damit zur Rolle einer vermeintlich unterdrückten, nicht gleichberechtigten Frau) gezwungen.

Und es gilt als höchst unsinnige Vorstellung, dass es Frauen geben könnte, die sich freiwillig verschleiern. So unsinnig, so abwegig, dass man die felsenfest behauptete Zwangslage der Frauen nicht einmal nachweisen, belegen muss. Es ist so, basta. Und Frauen, die von sich sagen, sie trügen Nikab freiwillig, sind eben „gehirngewaschen“.

Und so naht der selbsternannte Frauen-Befreier, zwingt den Frauen seine Fürsprache und Anwaltschaft auf und entmündigt sie letzten Endes. So gut wie nie spricht er mit diesen Frauen. Er spricht über sie, er spricht „für“ sie, als ihr selbsternannter Anwalt, aber niemals mit ihnen, niemals begegnet er ihnen auf Augenhöhe. Er denkt, er sei ein Feuerwehrmann, der Frauen aus einem brennenden Haus retten muss, notfalls auch gegen deren Willen.

Aber er ist wie ein Feuerwehrmann, der sich ein Feuer einbildet (das heißt freilich nicht, dass es nie brennt!) - und darum zur Rettung eilt, auch wenn eigentlich niemand gerettet werden muss. Da ist niemand, der ihn zu Hilfe ruft. Er aber ist fest überzeugt: Das Haus brennt, und auch wenn die Frau sich wehrt, ich muss sie retten. Sie leidet unter Wahnvorstellungen, wenn sie meint, das Feuer bedrohe sie nicht. Darauf kann ich keine Rücksicht nehmen. Sie kann keine vernünftigen Entscheidungen treffen, das muss ich für sie übernehmen. Zur Not muss ich sie bewusstlos schlagen, damit ich sie retten kann. Das ist dann Nothilfe!

Offene Gesellschaft, Gesicht zeigen

Insbesondere von der CDU kommen zwei bekannte Argumente: Man lebe in einer „offenen Gesellschaft“, und da gelte „Gesicht zeigen!“. Beide Begriffe wurden von der CDU schon häufiger entführt. Eigentlich handelt es sich um Konzepte, die einem Burkaverbot völlig entgegen stehen.

Die „offene Gesellschaft” ist ein auf Karl Popper zurückgehendes freiheitliches Gesellschaftsmodell. Hier geht es vor allem darum, die von Popper so genannten „kritischen Fähigkeiten des Menschen” freizusetzen. Die „offene Gesellschaft” ist eine freiheitliche Gesellschaft kritischer Bürger. Die „offene Gesellschaft” mischt sich in die Bekenntniswahl und die Religionsausübung der Bürger nicht ein. Soziale Bindungen, Traditionen und überlieferte Sitten spielen für die „offene Gesellschaft” eine untergeordnete Rolle. Eine größere Rolle spielen die Grundrechte; sie bilden das „Sittengesetz” der „offenen Gesellschaft”.

Mit anderen Worten: Ein Burkaverbot stellt das Konzept einer offenen Gesellschaft nach Karl Popper auf den Kopf.

Und beim „Gesicht zeigen“ geht es um Zivilcourage, Weltoffenheit, Widerstand gegen Ausgrenzung, Rassismus, Intoleranz, Kulturalismus und Ethnopluralismus, gegen alte und neue Rechte, gegen Rechtspopulismus und Nationalismus und Faschismus. Es kommt wohl nicht von ungefähr, dass zumindest der rechte Flügel der CDU diesen Begriff mit allen Mitteln umzudeuten versucht. Sie stören sich an allem, was diesen Begriff eigentlich ausmacht - also nutzen sie jede Gelegenheit, ihn auszuhöhlen und neu zu füllen. Etwa als Argument für ein Burkaverbot.

„Offene Gesichter, offene Kommunikation

Die Grünen (hier Sebastian Striegel) verwenden lieber die Begriffe „offene Gesichter und Kommunikation“ - freilich auch falsch.

Offenes Gesicht” ist ein Begriff aus der Mimik-Forschung; es gibt im Hinblick auf den europäischen Kulturraum in der Mimik ein „offenes” und ein „geschlossenes Gesicht”. Das hat nichts damit zu tun, ob es bedeckt ist oder nicht. Allein an den Augen kann ein „offenes Gesicht“ erkennbar werden (offene statt zugekniffene Augen). 

Die „offene Kommunikation“ meint eine wertschätzende Kommunikation, die das Gegenüber ernst nimmt. Die ihn beispielsweise nicht entmündigt, belehrt. Man enthält dem Gegenüber keine Informationen vor, hat keine Geheimnisse vor ihm.

„Wir“ und „die anderen“

Eine Grünen-Politikerin, Cornelia Lüddemann, bringt es fertig, einen (aus Sicht eines christlichen Grünen-Wählers nicht nachvollziehbar) abenteuerlichen Wir-Sie-Gegensatz aufzubauen: „Wir als aufnehmende Gesellschaft müssen Zeichen setzen, dann können wir erwarten, dass sich die anderen an unsere Regeln und Gebräuche halten“. „Wir“. das sind die Deutschen, das ist die Mehrheitsgesellschaft. „die anderen“ sind die irgendwie fremden Muslime. Und ganz besonders die verschleierten Frauen.

Das diese Frauen nun aber sehr wohl Deutsche und Teil der Mehrheitsgesellschaft sein können, wird dabei übersehen. Durch den Nikab, durch ein einfaches Stück Stoff sind sie „die anderen“, die sich an „unsere Regeln und Gebräuche halten“ sollen. Erst wenn sie ihren Nikab ablegen, können sie ihr Recht, Deutsche zu sein, wieder wahrnehmen. Bis dahin bleiben sie Fremde, gewissermaßen ausgebürgert.

Beim Islam geht es nicht um eine „aufzunehmende Gesellschaft“. Der Islam ist, schon durch die zum Islam konvertierten Deutschen, längst Teil unserer Gesellschaft. Wir müssen da nichts mehr aufnehmen und können darum auch keine „Zeichen“ setzen, als ginge es nur um neu in dieses Land kommende Menschen.

Und für alle Muslime gilt das verbriefte Recht auf freie und ungestörte Ausübung der Religion. Sie kann nur da eingeschränkt werden, wo dieses Grundrecht mit den Grundrechten Dritter oder den Grundwerten der Verfassung konkurriert und ein Ausgleich herzustellen ist. Sie darf aber nicht da eingeschränkt werden, wo es um „unsere Gebräuche“ geht. An diese Regel haben „wir“ uns zu halten, wenn wir unsere Werteordnung ernst nehmen.

Gleichberechtigung und Emanzipation

Zu unseren Regeln sollten Gleichberechtigung und Emanzipation gehören (so auch eine Forderung der CDU in diesem Zusammenhang). Wenn wir aber Frauen - und zwar ausgerechnet „fremden Frauen“ - vorschreiben, wie sie sich zu kleiden haben, dann hat das weder mit Gleichberechtigung noch mit Emanzipation zu tun. Auch Emanzipation funktioniert nicht mit Verboten; denn ihrem Wesen nach ist Emanzipation Selbstermächtigung, die ohne jede Bevormundung oder Entmündigung der machtlosen Frauen geschehen muss (statt dessen ist ein Raum zu schaffen, der Frauen zur Selbstermächtigung befähigt, etwa durch die strafrechtliche Befolgung derer, die Frauen zur Verschleierung zwingen). Ein Burkaverbot ist für die Emanzipation kontraproduktiv, erst recht, wenn es im Spannungsfeld „wir“ gegen „die anderen“ erlassen wird.

Hinter dem Gedanken, Nikab tragende Frauen seien nicht gleichberechtigt und emanzipiert, steht natürlich der Verdacht, sie würden das nicht wirklich freiwillig tun. Und wären sie nur gleichberechtigt und emanzipiert, dann würden sie es auch nicht mehr tun, sondern ihre Schleier ausziehen.

Dies ist nun wiederum eine Entmündigung der Frauen. Sie werden nicht ernst genommen. Man begegnet ihnen von oben herab. Wohl keiner von denen, die meinen, Nikab-Trägerinnen seien nicht emanzipiert oder gleichberechtigt, hat jemals mit einer dieser Frauen gesprochen, auf Augenhöhe und ohne Vorurteile. Sobald eine von diesen Frauen sagt, sie sei emanzipiert, wird dies vehement abgestritten. Sie wird in dieser Hinsicht niemals ernst genommen werden. Entweder ist sie Täterin (eine religiöse Fanatikerin) oder Opfer (gehirngewaschen, dumm gehalten).

Laut einer Umfrage unter Nikab-Trägerinnen in Deutschland schätzen sich mehr als 60 % von ihnen als „sehr oder ziemlich emanzipiert“ ein. Können wir ihnen einfach sagen: „Nein, da irrt ihr euch. Ihr seid nicht emanzipiert“? Wer Frauen die Emanzipation abspricht, nur weil sie anders sind, anders glauben, ihren Glauben anders ausüben, erniedrigt diese Frauen, diffamiert sie.

Folgen eines Burkaverbotes

(Fast) zum Schluss noch die Frage nach einem Burkaverbot.

Natürlich wird ein Burkaverbot nicht so heißen, man wird als mit einer neutralen Formulierung verschleiern, um dem (berechtigten) Vorwurf der Diskriminierung zu entgehen.

Es wird also wohl zum Zwecke der Integration ein Gesichtverhüllungsverbot an Schulen und in Wahllokalen geben. Mit Ausnahmen z.B. aus gesundheitlichen Gründen und bei bestimmten schulischen Veranstaltungen.

Wir soll dieses Verbot dann umgesetzt  werden?

In den Wahllokalen geht das einfach: Man fordert die Frauen auf, den Nikab abzulegen - und lässt sie anderenfalls nicht eintreten. Allerdings könnte die Frau dann einfach per Briefwahl wählen. Damit ist das Verbot schon einmal nicht geeignet, verstößt also gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit.

In Schulen ist es etwas schwieriger. Was ist, wenn die junge Frau sich weigert, den Nikab abzulegen? Soll sie dann von Polizisten dazu gezwungen werden? Letzten Endes verweist man sie von der Schule - und so wird sie an der Bildung gehindert. Was wäre damit gewonnen? Wäre es nicht viel sinnvoller, ihr viel Bildung zu ermöglichen?

So aber kann sie weder die Schule noch die Berufsschule noch eine Universität besuchen. Sie kann keinen Beruf erlernen.

Nikab an Schulen?

Ich finde es nicht optimal, wenn Schülerinnen im Unterricht einen Nikab tragen. Ich würde jeder jungen Frau davon abraten. Aber letzten Endes muss sie das in ihrem Gewissen ausmachen. Ich werde ihr nicht sagen, es sei aus religiöser Sicht nicht erforderlich; denn dieses Recht steht mir nicht zu.

Wenn Studien zweifelsfrei belegen würden, dass der Nikab für die Bildung hinderlich ist, könnte man aus diesem Grund über Einschränkungen nachdenken. Allerdings sprechen die Erfahrungen eher dagegen - auch meine eigenen. Ich habe nie gelernt, die Mimik anderer zu lesen, habe darum auch nie gelernt, mich mimisch auszudrücken. Abgesehen vom angeborenen Naserümpfen ist mein Gesicht mimisch „stumm“. Somit bin ich für andere wie einer, der einen unsichtbaren Nikab trägt, der meine Mimik unsichtbar macht. Dennoch habe ich meine Schul- und Berufsausbildung erfolgreich abgeschlossen, ohne dass meine fehlende Mimik je ein Problem gewesen wäre. Ich galt (und gelte) halt als der mit dem ausdruckslosen Gesicht.

Zudem gibt es ja auch blinde Lehrer, es gibt Prosopagnostiker unter den Lehrern, die Gesichter nicht erkennen können (und oft auch die Mimik nicht deuten können).

Auch führt der Nikab nicht grundsätzlich dazu, dass der Schulfrieden gestört ist.

Aber wie gesagt: Es fehlen Studien. Es regieren Bauchgefühl und postfaktische Entscheidungen, wenn es um das Thema „Nikab (-Verbote) an Schulen“ geht, nicht aber Fakten (und Augenmaß).